Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von online-IQ
Fassung vom 18. Oktober 2006
Einleitung
Herzlich Willkommen auf online-IQ.de !
Wir freuen uns, Sie auf unserer Seite begrüßen zu dürfen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) legen die Bedingungen fest, unter denen die Nutzung der Dienste auf www.online-iq.de erfolgt. Anbieter von online-IQ.de ist Ulrike Filker, Fritz-Berne-Str. 54, D-81241 München, Tel.: +49-89-82073822, uli(AT)lateinwiki.org (im Folgenden online-IQ).
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von online-IQ
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf den im Internet unter www.online-iq.de zur Verfügung gestellten Service. Sie regeln insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen online-IQ als Anbieter und allen Personen (im Folgenden Kunden), die das Angebot der Seite online-IQ.de nutzen. In dem online-IQ-Angebot werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste (sog. "Profi-Dienste") angeboten.
§ 2 Beschreibung der Dienste
Der Betreiber bietet den Kunden verschiedene Tests, wie z.B. Intelligenztests, und deren Auswertung. Die Tests dienen Unterhaltungszwecken. Sie stellen ausdrücklich keine professionelle Beratung dar und sollen und können eine solche auch nicht ersetzen. Bestimmte Testergebnisse oder die Verwendbarkeit dieser Ergebnisse für bestimmte Zwecke wird nicht geschuldet.
§ 3 Private Nutzung durch die Kunden
online-IQ als Anbieter bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke, nicht für gewerbliche oder unternehmerische Zwecke. Juristische Personen oder Personengesellschaften können nicht Kunden werden und dürfen das Angebot nicht nutzen.
§ 4 Mindestalter
Kostenpflichtige Dienste kann nur nutzen, wer bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat. Mit der Nutzung des kostenpflichtigen Services garantiert der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Der Zugang zur Nutzung der Internetseite www.online-iq.de setzt das Einverständnis des Kunden mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von online-IQ voraus.
(2) Mit Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Kunde auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Die eine Kostenpflicht beinhaltenden Vertragverhältnisse entstehen dadurch, dass der Kunde durch das Versenden einer SMS die Zahlungsverpflichtung anerkennt und akzeptiert.
(3) Für den Zugang zum online-IQ-Service müssen die Kunden über einen Internetzugang verfügen und sämtliche damit verbundenen Gebühren zahlen. Die Nutzer selbst sind dafür verantwortlich, sich die für diesen Zugang erforderlichen Mittel (z.B. Computer, Modem usw.) zu beschaffen.
(4) Für den Fall der rechtswidrigen Nutzung des online-IQ-Services, insbesondere bei einem Verstoß gegen eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AGB durch einen Nutzer behält sich die online-IQ vor, jegliche gegenwärtige oder künftige Nutzung der Dienste durch den Nutzer abzulehnen und weitere Maßnahmen bis hin zur Einleitung der strafrechtlichen Verfolgung zu ergreifen.
§ 6 Kosten und Zahlung kostenpflichtiger Dienste
(1) Die Nutzung der für die Kunden zugänglichen Leistungen auf online-IQ.de ist kostenfrei, solange der Nutzer nicht auf die Kostenpflicht des betreffenden Dienstes hingewiesen wird. Kostenpflichtig ist insbesondere die Auswertung und Erläuterung von Ergebnissen von Profi-Tests.
(2) Zahlungen für die kostenpflichtigen online-IQ-Dienste erfolgen grundsätzlich per Premium-SMS. Andere Zahlungsweisen sind nur zulässig, soweit dies durch die online-IQ ausdrücklich gestattet ist. Die im einzelnen anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt. Neben den aufgeführten Preisen erhebt online-IQ keine weiteren Gebühren.
(3) Die Deutschen Mobilfunkanbieter werden mit dem Inkasso beauftragt und machen auf ihren Abrechnungen die entsprechenden Beträge geltend. Rückerstattungen werden grundsätzlich nicht vorgenommen.
(4) online-IQ gewährt den Nutzern den Zugang zu den kostenpflichtigen Testauswertungen erst mit Eingabe einer TAN, die der Kunde als Antwort-SMS auf sein Handy erhält.
(5) Fragen hinsichtlich der Kosten sind per E-Mail zu richten an online-IQ, E-Mail uli(AT)lateinwiki.org.
§ 7 Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten
(1) Einwendungen gegen die Höhe der SMS-Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von 14 Tagen nach SMS-Versand schriftlich gegenüber online-IQ erheben und begründen. Erhebt der Kunde innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die Kosten als genehmigt.
(2) Unwesentliche Beeinträchtigungen eines Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Kunde diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung einer wirksamen Beanstandung ist zudem, dass online-IQ gemäß ยง 17 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die fehlende Verfügbarkeit des kostenpflichtigen Dienstes haftet.
(3) Bei berechtigten Einwendungen erhalten Kunden eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung.
§ 8 Dauer
Die Dauer des Vertragsverhältnisses beträgt grundsätzlich zwei Wochen, solange die Nutzung durch den Nutzer in Übereinstimmung mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt und nicht gegen Gesetze verstößt. Sie beginnt jeweils mit dem Eingang der SMS. Einzelheiten zur Dauer der jeweiligen Angebote und Dienste sind bei den verschiedenen Diensten beschrieben.
§ 9 Informationen zum Datenschutz
Die Dienstleistung von online-IQ erfordert lediglich die Erhebung und Verarbeitung des Alters als personenbezogene Daten der Kunden. online-IQ achtet die Privatsphäre aller Personen, die online-IQ.de besuchen. Erhobene Daten der Nutzer werden nach Maßgabe der Datenschutzgesetze, insbesondere entsprechend dem Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) und entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verwendet.
§ 10 Ausschließliche Nutzung des Services durch Kunden / Abtretungsverbot
(1) Soweit nicht an anderer Stelle anders geregelt, verspricht online-IQ den Kunden ein nicht exklusives, unübertragbares und beschränktes Recht zur persönlichen und privaten Nutzung der Website und des darin enthaltene Materials, soweit der Kunde die Voraussetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfüllt.
(2) Die Nutzer verpflichten sich, seine Rechte aus den Verträgen mit dem Anbieter nicht abzutreten, zu übertragen und keinerlei Nutzungsrechte an andere Personen zu erteilen. Den Nutzern ist bekannt, dass Rechte aus den kostenpflichtigen Diensten nicht mit anderen Personen geteilt werden dürfen.
§ 11 Urheberrechte / Gewerbliche Schutzrechte
Die Inhalte und Materialien auf online-IQ.de, insbesondere auch die online-IQ-Tests, Berichte, Graphiken, Logos, Symbole und Bilder sind durch Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte von online-IQ oder weiteren Rechtsinhabern, die online-IQ entsprechende Nutzungsrechte übertragen haben, geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte von online-IQ und anderen zu achten. Insbesondere ist es ohne ausdrückliche Erlaubnis nach dem geltenden Urheberrecht bzw. Recht des gewerblichen Rechtsschutzes untersagt die urheberrechtlich geschützten Inhalte von online-IQ.de oder die Dienste von online-IQ auszustellen, zu verändern, zu übertragen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, abzuändern oder abgeändert zu verbreiten oder sonst zu verwerten,
§ 12 Vertragsstrafe
Der Nutzer verpflichtet sich, bei Verstößen gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für jeden Fall der nachgewiesenen Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.000,00 EUR zu zahlen.
§ 13 Vertragsbeendigung
online-IQ ist berechtigt, die angebotenen Dienste jederzeit mit oder ohne Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen. Kunden, die zum Zeitpunkt der (teilweisen) Einstellung der Dienste einen noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch auf die entsprechenden eingestellten Dienste haben, erhalten eine Rückerstattung des nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs.
§ 14 Kommunikation
Mitteilungen der Kunden an online-IQ müssen per E-Mail oder auf dem Postweg an die auf den Seiten von online-IQ.de genannten Adressen gerichtet werden.
§ 15 Verknüpfung mit Websites Dritter / Haftungsausschluss für Seiten Dritter
(1) Die Seiten von online-IQ enthalten Verknüpfungen zu Webseiten von Dritten. Diese sind nicht Teil des Angebotes und der Dienste von online-IQ.
(2) online-IQ hat keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Webseiten Dritter und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen bzw. distanziert sich hiermit ausdrücklich von deren Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle auf online-IQ.de befindlichen Links und für alle Seiten, zu denen die Banner führen. online-IQ erklärt, dass zum Zeitpunkt der durch online-IQ gesetzten Links die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.
(3) online-IQ übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Materialien und Daten der verlinkten Internetseiten Dritter. Insbesondere haftet online-IQ nicht für die Verletzung von Urheberrechten, Marken- und Persönlichkeitsrechten, die auf einer mit einem Link versehenen Seite begangen werden.
§ 16 Haftung von online-IQ
(1) Die Angebote und Leistungen auf online-IQ.de, einschließlich der kostenpflichtigen Dienste, erfolgen im Ist-Zustand und ohne Garantien, gleich welcher Art.
(2) Sämtliche Informationen, Angebote und Leistungen auf online-IQ.de erfolgen ausschließlich zu Unterhaltungszwecken. Sie stellen keine professionelle Beratung oder Ersatz einer professionellen Beratung dar. Bestimmte Ergebnisse oder die Eignung der Dienste für bestimmte Zwecke werden von online-IQ nicht geschuldet. online-IQ garantiert dementsprechend nicht die Richtigkeit, Genauigkeit und Verlässlichkeit von Ergebnissen der angebotenen Dienste oder der angebotenen Dienste selbst, von Ratschlägen, Produkten, Informationen, Inhalten und Materialien auf online-IQ.de.
(3) online-IQ garantiert nicht, dass die Nutzung der Dienste auf online-IQ.de absolut sicher, stets verfügbar und komplett fehlerfrei ist.
(4) Für die Richtigkeit der Testergebnisse und Ratschläge übernimmt online-IQ keine Haftung. Geschuldet ist die Durchführung der Tests als solcher, nicht aber bestimmte Ergebnisse.
(5) online-IQ übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste. online-IQ haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten aufgrund höherer Gewalt oder sonstigen Ereignissen, die online-IQ nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen der Dienste übernimmt online-IQ keine Haftung.
(6) online-IQ haftet nicht für Schäden an Computersystemen die bei der Nutzung des Angebotes von online-IQ.de durch Verschulden des Hosting- oder Internetproviders entstehen.
(7) online-IQ haftet im übrigen nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung bzw. einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragpflicht von online-IQ, seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen resultieren. Die Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Garantieversprechen.
(8) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet online-IQ nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Der Höhe nach ist die Haftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(9) Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 17 Vertragsübernahme durch Dritte
online-IQ ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit dem Rechtsnachfolger von online-IQ fortgesetzt.
§ 18 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
online-IQ behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbestimmungen jederzeit zu ändern.
§ 19 Schlussvorschriften
(1) Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen, die aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehen, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung wirksam geschlossen werden kann, ist Gerichtsstand München.
(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung treten, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Zwecks vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung Kenntnis gehabt hätten. Entsprechendes gilt für Lücken in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
